Mit der Anpassung der bernischen Baugesetzgebung soll das Verfahren für kommunale Pläne straffer und partnerschaftlicher gestaltet werden. Dieses Anliegen kam von den Gemeinden, die seit Längerem die Überlastung des kantonalen Amts für Gemeinden und Raumordnung (AGR) und die damit verbundene langwierigen Verfahren kritisierten. Die wichtigste Änderung: Die Gemeinden können neu bei Bedarf die Amts- und Fachberichte, die für die Vorprüfung ihrer Pläne erforderlich sind, selber einholen und bereinigen. Bisher war das AGR dafür zuständig. Zudem findet künftig am Anfang eines Planungsverfahrens ein obligatorisches Gespräch zwischen dem AGR und der Gemeinde statt, um frühzeitig offene Fragen zu klären.
Neu wird in einem Planungsverfahren die kantonale Kommission für Orts- und Landschaftsbilder (OLK) unter bestimmten Bedingungen nicht mehr beigezogen – so zum Beispiel falls bereits eine eidgenössische Kommission das Vorhaben begutachtet hat. Nichts wissen wollte das Kantonsparlament davon, dass die OLK unter den gleichen Bedingungen auch in Beschwerdeverfahren nicht mehr konsultiert wird. Ansonsten genehmigte der Grosse Rat die Teilrevision in der Herbstsession 2022 einstimmig in einer einzigen Lesung.
Bauinventarprüfung im Kanton Bern
Vom 22. August bis 20. Oktober 2022 fand die öffentliche Einsichtnahme in die revidierten Bauinventare von 261 Gemeinden statt. Rund ein Drittel aller Baudenkmäler musste aus dem Inventar entlassen werden. Dies entspricht 11'000 Objekten. Im Anschluss an die öffentliche Einsichtnahme prüft und beantwortet die Denkmalpflege nun die eingegangenen Stellungnahmen. Danach folgt die Inkraftsetzung der teilrevidierten Inventare mit Verfügungen des Amtes für Kultur der Bildungs- und Kulturdirektion. Mehr Informationen finden Sie hier.
