Bundesrat will Fonds Landschaft Schweiz (FLS) aufgeben

Freitag, 09.11.2018
Der Bundesrat will den Fonds Landschaft Schweiz (FLS) nicht mehr finanziell unterstützen. Damit stellt er sich gegen die ständerätliche Kommission für Umwelt, Energie und Kommunikation (UREK-S), die für eine Verlängerung des FLS um 10 Jahre plädiert hatte.

Die UREK-S wollte den FLS für die Jahre 2021-2031 wiederum mit 50 Millionen Franken ausstatten (vgl. Kommissionsinitiative (18.401). Das lehnt der Bundesrat «aus ordnungspolitischen Gründen» ab, wie er mitteilte.

Der Fonds Landschaft Schweiz wurde 1991 anlässlich der 700-Jahr-Feier der Eidgenossenschaft gegründet. Seither hat der FLS rund 2’500 Projekte zur Pflege und Aufwertung traditioneller Kulturlandschaften in allen Landesteilen unterstützt. Auf seiner Website hat der Fonds ein Argumentarium publiziert, wieso er weiterhin bestehen müsste.

Der Bundesrat ist aber der Meinung, dass der Fonds nie als dauerhaft geplant war. Der Bund habe 1991 eine einmalige Finanzeinlage vorgesehen. Ausserdem entstünden mit Spezialfonds «Parallelhaushalte neben dem ordentlichen Bundeshaushalt». Dadurch werde die Bundesrechnung weniger transparent.

Das letzte Wort wird das Parlament haben. Es entscheidet im Jahr 2019, ob der Fonds nochmals Bundesgelder erhalten soll.

Vielleicht wiederholt sich die Geschichte: Bereits 2009 wollte der Bundesrat die Bundesgelder für den Fonds streichen. National- und Ständerat sprachen sich aber 2010 für die weitere Alimentierung des Fonds aus, mit 50 Mio. Franken bis zum Jahr 2021.

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