Bundesrat will Ortsbildschutz verbessern

Freitag, 02.02.2018
Der Bundesrat hat einen Bericht «Schweizer Ortsbilder erhalten» verabschiedet. Dieser verlangt unter anderem, dass Verdichtung und Ortsbildschutz aufeinander abzustimmen sind. Der Bund möchte erreichen, dass das «Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung» (ISOS) als Planungsgrundlage besser akzeptiert wird. Die Bevölkerung soll ihre Baukultur schätzen lernen und politische Strategien zur Förderung der Baukultur mittragen.

Im Bericht zeigt das Bundesamt für Kultur, was Baukultur für die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Umwelt bedeutet bzw. «leistet». Auch Risiko-Szenarien für den Erhalt des baukulturellen Erbes sind ein Thema. Risiken entstehen insbesondere aufgrund der Siedlungsentwicklung. Es droht je nach Szenario mehr oder weniger Verlust an Siedlungs- und Lebensqualität.

Schliesslich geht es um Massnahmen. Der Bundesrat will den Ortsbildschutz in der Schweiz verbessern. Dazu empfiehlt der Bericht «Schweizer Ortsbilder erhalten»:

  • Heutige gesetzliche Rahmenbedingungen wahren. Die bundesrechtlichen Regelungen zum Schutz von Ortsbildern ermöglichen eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen. Eine Revision der Gesetzgebung und ein Abbau des Schutzniveaus sei deshalb abzulehnen.
  • Umsetzung des ISOS verbessern. Zentral sei, Ortsbildschutz und Verdichtung zu vereinbaren. Dies sei machbar: Eine Studie habe 2016 gezeigt, dass das ISOS die Verdichtung anspruchsvoller mache, aber nicht verhindere. Der aktuelle Bericht «Schweizer Ortsbilder erhalten» (S. 25) statuiert: «Als Fachinventar ist es (das ISOS) das Instrument, das dazu beitragen kann, eine Verdichtung zu einer hochwertigen Verdichtung zu machen.» Der Bund soll Umsetzungshilfen erstellen und die Weiterbildung fördern. Das Bundesamt für Kultur prüft aktuell zusammen mit der VLP-ASPAN, ob ein spezifischer ISOS-Kurs entwickelt werden soll, um ein besseres Verständnis des Inventars zu erreichen.
  • Interdepartementale Strategie für Baukultur entwickeln. Dies plant der Bund bereits seit 2016 (vgl. frühere News).
  • Teilhabe der Bevölkerung fördern. Die Menschen sollen verstehen, welch reiches kulturelles Erbe vorhanden ist und sich an den Strategien zur Förderung von Baukultur und Ortsbildschutz beteiligen.

Diese Massnahmen sollen gewährleisten, dass der Ortsbildschutz mit den anderen Sektorialpolitiken des Bundes und der Kantone, insbesondere mit der Raumplanung und deren Auftrag der Siedlungsentwicklung nach innen, abgestimmt wird (vgl. auch Medienmitteilung).

Der Bericht erfüllt ein Postulat (16.4028) von Nationalrat Kurt Fluri (SO). Darin wurde der Bundesrat beauftragt, einen Bericht zu erstellen, der untersucht, wie sich die Schweizer Siedlungslandschaft in den letzten drei Jahrzehnten qualitativ entwickelt hat, namentlich bezüglich des kulturellen Erbes, und welche Risiken für die Zukunft bestehen.

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