Expertengruppe überprüft den Sachplan Fruchtfolgeflächen

Freitag, 29.04.2016
Das Landwirtschaftsland steht unter grossem Siedlungsdruck. Vor allem die Fruchtfolgeflächen will der Bund besser schützen – nicht jedoch über die Gesetzesrevision RPG 2, sondern über einen verbesserten Sachplan Fruchtfolgeflächen. Diesen Entschluss hat der Bundesrat 2015 nach der Kritik an seiner Vorlage zur RPG-2-Revision gefasst. Im April 2016 hat nun eine vom Bund eingesetzte Expertengruppe ihre Tätigkeit aufgenommen. Ihre Aufgabe: die Überarbeitung und Stärkung des Sachplans Fruchtfolgeflächen (FFF).

Die vom Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eingesetzte Expertengruppe wird von Christoph Böbner, Dienststellenleiter «Landwirtschaft und Wald» des Kantons Luzern, geleitet. In der Gruppe sind diverse Bundesämter, nationale Fachstellen sowie Organisationen aus Wirtschaft, Gewerbe und Umwelt vertreten. Die Experten sollen den heutigen Sachplan FFF von 1992 analysieren, sodann Möglichkeiten für einen besseren Schutz des Kulturlandes aufzeigen und Empfehlungen abgeben, wie der Sachplan FFF zu überarbeiten ist. Die Frage, ob das Raumplanungsrecht doch angepasst werden muss, sei ebenfalls Gegenstand der Überprüfung, teilte der Bund mit. Zu überlegen ist auch, wie der überarbeitete Sachplan FFF in den Kantonen dereinst umgesetzt werden kann.

Von Dezember 2014 bis Mai 2015 hatte die Vernehmlassung zur zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG 2) stattgefunden. Aufgrund der Kritik der Stellungnehmenden beschloss der Bundesrat danach, das RPG 2 auf wenige Themen zu beschränken (vgl. frühere News). Die Themen Kulturlandschutz und Fruchtfolgeflächen wurden indessen von der Revisionsvorlage entkoppelt.

Vorgesehen ist, dass der Bundesrat den überarbeiteten Sachplan 2018 verabschiedet.

Zur Zusammensetzung der Expertengruppe: Medienmitteilung.

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