Nutzen und Lasten gerecht verteilen

Mittwoch, 06.02.2019
Wie können im funktionalen Raum gemeinsame Aufgaben gerecht auf verschiedene Schultern verteilt werden? Die Tripartite Konferenz liess einen Bericht erarbeiten, der Antworten gibt. In vielen Agglomerationen gleichen die Gemeinden und Kantone die Zentrumslast aus. Auch ausserhalb von Agglomerationen verteilen die Gemeinden Aufgaben untereinander, zum Beispiel in Tourismusgebieten.
 Yverdon-les-bains Zentrumslast Parkplätze Altstadt
Das Zentrum von Yverdon-les-bains VD.

Der Bericht «Finanzierung und Ausgleich von Nutzen und Lasten in funktionalen Räumen: Erfahrungen und Empfehlungen» teilt die Ausgleichsysteme in vier Gruppen ein.

Die erste Gruppe beinhaltet die direkten Ausgleichsysteme. Wenn zum Beispiel Kantone und Gemeinden die ungedeckten Kosten des öffentlichen Verkehrs untereinander aufteilen nach einem Verteilschlüssel, ist das ein direktes Ausgleichsystem.

Unter der zweiten Gruppe laufen die indirekten Ausgleichsysteme. Eines davon kommt beispielsweise bei finanzkräftigen Zentren zur Anwendung. So zahlen sie in den Finanzausgleich mit den Agglomerationsgemeinden weniger Geld ein als der Berechnungsschlüssel vorgibt. So gelten umliegende Gemeinden einen Teil der Zentrumslast indirekt ab.

Die dritte Gruppe sind Ausgleichsysteme, die Geld über Gebühren und Eintrittspreise direkt bei den Nutzern eintreiben.

Bei der vierten Gruppe  von Ausgleichsystemen verschieben Gemeinden Aufgaben zum Kanton oder dem Bund.

Der Bericht zeigt anschliessend auf, wo Ausgleichsysteme heute angewendet werden und wie zweckmässig sie sind. Grundlage dafür sind die Ergebnisse einer Umfrage bei Kantonen, Städten, Gemeindeverbänden, Regionalmanagern, Pärken und Verbänden.

Zum Schluss gibt der Bericht Empfehlungen, diese gibt es auch in Form eines Leitfadens. Er  soll den Gemeinden eine Arbeitshilfe sein, wenn sie Nutzen und Lasten ausgleichen möchten.

Der Bericht «Finanzierung und Ausgleich von Nutzen und Lasten in funktionalen Räumen: Erfahrungen und Empfehlungen» und die Kurzfassung finden sie auf der Website der Tripartiten Konferenz.