RPG 2: Die Stossrichtung stimmt, aber ...

Montag, 23.05.2022
Die zuständige ständerätliche Kommission hat die Gesetzesvorlage zum Bauen ausserhalb der Bauzone wesentlich überarbeitet. EspaceSuisse begrüsst die Verbesserungen gegenüber der Vernehmlassungsvorlage, sieht aber den Trennungsgrundsatz nach wie vor gefährdet.
Foto: Philipp Wüthrich, unsplash

Die 2. Revisionsetappe des Raumplanungsgesetzes (RPG) soll unter anderem gewährleisten, dass die Zahl der Gebäude im Nichtbaugebiet stabilisiert wird. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) will deshalb die Anforderungen an die kantonalen Richtpläne verstärken (siehe News vom 12.5.2022).

EspaceSuisse begrüsst es, dass die UREK-S in ihrem Vorschlag (18.077) auch die Anliegen der Landschaftsinitiative aufgenommen hat. Grundsätzlich positiv ist die Stärkung der kantonalen Richtpläne zur Erreichung des Stabilisierungsziel. Auch der sogenannte Planungs- und Kompensationsansatz wurde von der UREK-S leicht verbessert und ist nur noch für Berggebiete anwendbar.

Im Vergleich zur Vernehmlassungsvorlage sind gewisse Verbesserungen erkennbar. EspaceSuisse sieht jedoch vor dem Hintergrund der zahlreichen Minderheitsanträge den Trennungsgrundsatz weiterhin gefährdet.

Eine ausführlichere Einschätzung von EspaceSuisse können Sie in unserer Web-Rubrik «Im Fokus» nachlesen.

Weitere Informationen zur Revision des Raumplanungsgesetzes erhalten Sie auf unserer Website:
espacesuisse.ch > Raumplanung > Rechtsgrundlagen > RPG 1 bzw. RPG 2

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