Bei dieser Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG 2) geht es insbesondere um das Bauen ausserhalb des Siedlungsgebietes. Die ständerätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK-S) hat die Vorlage des Bundesrates überarbeitet – dies, nachdem der Nationalrat Ende 2020 nicht darauf eingegangen war.
Der UREK-S-Vorschlag nehme nun jene Aspekte auf, bei denen eine weitgehende Einigkeit unter den angehörten Organisationen und Kantonen festgestellt werden konnte, schreibt die Kommission in ihrer Medienmitteilung. Umstrittene, nicht mehrheitsfähige Massnahmen habe sie aus der Vorlage gestrichen. Zudem will die UREK damit der Volksinitiative «Gegen die Verbauung unserer Landschaft (Landschaftsinitiative)» einen indirekten Gegenvorschlag gegenüberstellen.
Die Vernehmlassung dauert bis 13. September 2021. EspaceSuisse wird ausführlich Stellung nehmen und zu gegebener Zeit an dieser Stelle darüber informieren.
