RPG Praxiskommentar

Das revidierte Raumplanungsgesetz RPG hat einen Paradigmenwechsel gebracht. Im «Praxiskommentar RPG» wird das revidierte RPG erstmals umfassend kommentiert. Die Herausgeber und Autoren sind namhafte Juristen des Bau-, Planungs- und Umweltrechts, die das Werk in Zusammenarbeit mit EspaceSuisse verfassen.
Praxiskommentar RPG Band 3 Teaserbild
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Der Praxiskommentar zum Raumplanungsgesetz erscheint in insgesamt vier Bänden, die jeweils einem Schwerpunkt gewidmet sind. Die ersten beiden haben sich der Nutzungsplanung sowie dem Bauen ausserhalb der Bauzonen gewidmet.
Der neuste, dritte Band trägt den Titel «Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung».

Der Praxiskommentar RPG ersetzt als Nachfolgewerk den Loseblatt-Kommentar zum Bundesgesetz über die Raumplanung.

Band 1: «Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung»

Die Nutzungsplanung ist der Schlüssel zur Innenentwicklung. Mit dem revidierten RPG sind vor allem die Gemeinden gefordert, die Städte und Dörfer in ihrem Innern zu entwickeln. Entsprechend widmet sich der erste Band des neuen Praxiskommentars RPG der Nutzungsplanung.

Erörtert werden zentrale Rechtsfragen. Die Schwerpunkte bilden:

  • der Mehrwertausgleich,
  • die Anforderungen an Neueinzonungen,
  • die Bauzonen-Dimensionierung und
  • die damit verbundenen Rückzonungen,
  • die Mobilisierung von Bauland,
  • die Erschliessung von Bauland und deren Finanzierung, sowie
  • die neue, wegweisende Rolle der Bauland-Umlegung.

Die Publikation richtet sich an Fachleute. Der «Praxiskommentar RPG» ist ein Standardwerk für die Planungspraxis und die Rechtsprechung. Es handelt sich um den ersten umfassenden Kommentar zum revidierten Raumplanungsgesetz RPG.

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Band 2 «Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzone»

Der Gesetzgeber hat die Bestimmungen zum Bauen ausserhalb der Bauzonen in jüngerer Zeit mehrfach geändert. Diese Änderungen und die Entwicklung der Rechtsprechung werden im Band 2 erläutert. Der Band dient sozusagen als Wegweiser durch den Regelungswald.

Der Grundsatz der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet, und die gesellschaftlichen und landwirtschaftspolitischen Hintergründe, die zur heutigen Rechtslage führten, werden einleitend dargestellt. Anschliessend werden die einzelnen Gesetzesartikel zu Bauten und Anlagen, die in der Landwirtschaftszone zonenkonform sind, unter die Lupe genommen. Weiter sind die vielen Ausnahmen für landwirtschaftsfremde Zwecke Thema dieses Bandes.

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Band 3 «Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung»

Der dritte Band des Praxiskommentars zum Raumplanungsgesetz beschäftigt sich mit den Planungsinstrumenten des Bundes und der Kantone und weiteren wichtigen Planungsgrundlagen. Nach den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung stellt er die Methode der Interessenabwägung vor.

Ausführlich kommentiert wird die kantonale Richtplanung, die für die räumliche Koordination zentral ist. Der Kommentar geht auf die Bedeutung, den Inhalt und das Verfahren für den Erlass des Richtplans ein. Erläutert werden sodann die Planungsinstrumente des Bundes: das Konzept und der Sachplan. Den Abschluss bilden kurze Ausführungen zu den Artikeln über die Bundesbeiträge.

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Vierter geplanter Band

In Arbeit ist derzeit noch ein Band des neuen Praxiskommentars RPG:

  • Band zu den Themen Baubewilligung, Verfahren und Rechtsschutz (erscheint 2019/20). Behandelt u.a. die Information und die Mitwirkung, Baubewilligungen und Bewilligung von Solaranlagen, die Zuständigkeiten, die Koordination und die Rechtsmittel.