Der Richtplan: Wichtigstes Planungsinstrument der Kantone

Die 26 Kantone und rund 2’200 Gemeinden in der Schweiz verfügen – im Rahmen des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes RPG – über viel Gestaltungsspielraum in der Raumplanung. Der Kanton ist auf seinem Territorium für eine umfassende behördenverbindliche Richtplanung zuständig. Die Gemeinden machen die grundeigentümer-verbindliche Nutzungsplanung. Das wichtigste Planungsinstrument der Kantone ist der Richtplan.

Der kantonale Richtplan ist das zentrale Führungsinstrument der Kantone, um die räumliche Entwicklung zu steuern. Er dient als Drehscheibe zur Abstimmung von raumwirksamen Planungen und Projekten über alle staatlichen Ebenen und Sachbereiche hinweg.

Im Richtplan definiert der Kanton seine Planungsabsichten und stimmt sie mit den Vorhaben des Bundes und der Gemeinden ab. Dabei hat er darauf zu achten, dass der Handlungsspielraum der Planungsbehörden des Bundes und der Gemeinden gewahrt bleibt.

Das revidierte RPG, das am 1. Mai 2014 in Kraft trat, ist konsequent auf die Schaffung kompakter Siedlungen und die bessere Nutzung brachliegender oder ungenügend genutzter Flächen innerhalb des bestehenden Baugebiets ausgerichtet. Kantone und Gemeinden werden dabei stärker in die Pflicht genommen.

Das revidierte RPG definiert in Artikel 8a Mindestinhalte, welche die Kantone in ihre Richtpläne aufnehmen müssen: z.B. Aussagen zur Steuerung der Siedlungsentwicklung, zur Grösse der Siedlungsfläche und zur Siedlungsentwicklung nach innen.

Überarbeitung der Richtpläne bis Mai 2019

Seit dem 1. Mai 2014 läuft die fünfjährige Frist zur Anpassung der kantonalen Richtpläne. In dieser Zeit darf neues Land in der Regel nur eingezont werden, wenn die gleiche Fläche andernorts zeitgleich ausgezont wird. Liegt bis Mai 2019 kein vom Bundesrat genehmigter Richtplan vor, dürfen im gesamten Kanton überhaupt keine Einzonungen mehr vorgenommen werden.

Um dieses Bauzonenmoratorium möglichst kurz zu halten, sind die Kantone mit Hochdruck an der Überarbeitung ihrer Richtpläne. Zum Stand der Arbeiten: vgl. Übersicht des ARE.

EspaceSuisse beobachtet die Arbeiten der Kantone an ihren Richtplänen und berichtet darüber aktuell in ihren News auf dieser Website.

Im September 2017 hat EspaceSuisse (damals: VLP-ASPAN) in der Fachpublikation Raum & Umwelt eine Zwischenbilanz zu den Richtplan-Revisionen seit Inkrafttreten des revidierten RPG gezogen.

Wer ist für den kantonalen Richtplan zuständig?

Das RPG enthält nur sehr beschränkte Vorgaben an das Verfahren und die Zuständigkeiten bei der Richtplanung. Welche Behörde den Richtplan erlässt, ist deshalb je nach Kanton anders geregelt. In gewissen Kantonen erlässt die Regierung (Exekutive) den Richtplan, in anderen das Parlament. Zum Teil gibt es auch Mischformen.

Die Schweizerische Kantonsplanerkonferenz KPK hat zusammen mit EspaceSuisse (vormals VLP-ASPAN) eine Übersicht zur «Beschlussfassung von kantonalen Richtplänen» erstellt (Stand März 2017).