Die Ergebnisse der Untersuchung hat das Netzwerk Raumplanung bereits Ende April 2019 an einer Tagung vorgestellt (vgl. unsere frühere News). Nun ist der Bilanzbericht dazu erschienen.
Die Bilanz zu den Richtplänen ist gemäss dem Netzwerk Raumplanung ordentlich, könnte aber besser sein: Zwar enthalten die neuen Richtpläne gute Massnahmen für die Verdichtung der Siedlungen. Jedoch bleibt der Schutz der wertvollsten Böden – der Fruchtfolgeflächen – oft ungenügend.
Beim «Herzstück der Revision» – dem Mehrwertausgleich – bleibe noch viel zu tun, bilanziert das Netzwerk. Viele Kantone täten sich schwer mit der Umsetzung des Gesetzesauftrags. So erreichen nur gerade sechs von 24 ausgewerteten Kantonen die Note «sehr gut oder gut». Erfreulicher ist die Bilanz beim zweiten Kernstück von RPG-1, der Baulandmobilisierung. Laut dem Netzwerk setzen alle ausgewerteten Kantone die Einführung dieses Instruments gut oder sogar sehr gut um. Die Kantone stellen den Gemeinden ein vielfältiges Instrumentarium sowie Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung. Eine Kritik bleibt jedoch: «Oft bleiben die Vorgaben wie klare Fristen für die Bebauung unverbindlich.»
Den vollständigen Bilanzbericht: «5 Jahre RPG1 - eine Bilanz» finden Sie auf der Website des Netzwerks Raumplanung.
Überblick Mehrwertausgleich und Baulandmobilisierung
EspaceSuisse hat die kantonalen Regelungen zum Mehrwertausgleich sowie zur Baulandmobilisierung in je einer Tabelle zusammengestellt. Die Tabellen werden laufend ergänzt.
>> Rubrik «Handlungsfelder der Innenentwicklung».